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   BVerwG, 31.07.1987 - 5 B 49.87   

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https://dejure.org/1987,570
BVerwG, 31.07.1987 - 5 B 49.87 (https://dejure.org/1987,570)
BVerwG, Entscheidung vom 31.07.1987 - 5 B 49.87 (https://dejure.org/1987,570)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Juli 1987 - 5 B 49.87 (https://dejure.org/1987,570)
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Wird zitiert von ... (61)

  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung

    Dem steht auch nicht die Regelung des § 65 Abs. 1 Satz 2 SGB XII entgegen (aA zur Vorgängervorschrift im BSHG: BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 1987 - 5 B 49/87; Beschluss vom 4. August 1998 - 5 B 39/98) .
  • BVerwG, 13.07.2017 - 7 B 1.17

    Pflicht zur Dokumentation einer UVP-Vorprüfung

    An dieser Klärungsbedürftigkeit fehlt es aber, wenn sich die Antwort auf die Rechtsfrage ohne Weiteres aus dem Gesetz ergibt oder durch bisherige Rechtsprechung als geklärt angesehen werden kann (BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 1987 - 5 B 49.87 - Buchholz 436.0 § 69 BSHG Nr. 14).
  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 13/06 R

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende neben Leistungen zur

    Dem steht auch nicht die Regelung des § 65 Abs. 1 Satz 2 SGB XII entgegen (aA zur Vorgängervorschrift im BSHG: BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 1987 - 5 B 49/87; Beschluss vom 4. August 1998 - 5 B 39/98).
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